Brennpunkte

Das Schicksal von Friedensprozessen

Wer den Frieden sucht, lebt gefährlich

Wer wird den nächsten Friedennobelpreis erhalten? Für das, was derzeit im ehemaligen Jugoslawien unter der Überschrift Peaceforcing oder Friedenserzwingung abläuft, wird er nicht verliehen werden können. Von einem Friedensprozess kann nicht die Rede sein.

Friedensprozesse leben von mutigen Persönlichkeiten, die über ihren Schatten springen. Friedensprozesse brauchen einen langen Atem. Sie sind von Rückschlägen gepflastert. Und: Friedensstifter leben gefährlicher als Kriegführende. Martin Luther King, Anwar al Sadat und Jizchak Rabin waren Friedensnobelpreisträger, die ihren Einsatz mit dem Leben bezahlen mussten. Diejenigen, die den Mut haben, umzukehren, scheren meist aus einer Front Verblendeter aus und ziehen den Hass der Zurückgebliebenen auf sich.

Auch in der Gegenwart machen sich Persönlichkeiten auf den Weg und kämpfen für eine Dynamik der Deeskalation.

Beispiel 1: Nordirland

Am 22. Mai 1998 stimmte die Mehrheit der Wähler in der krisengeschüttelten nordirischen Provinz für das zuvor von Politikern der bis dahin verfeindeten Katholiken und Protestanten ausgehandelte Friedensabkommen. Derzeit steht die Umsetzung des Abkommens auf des Messers Schneide. Denn die Ausmusterung der von der Paramilitärs beider Seiten gehaltenen Waffenlager will einfach nicht vorankommen. Dahinter steckt tiefverwurzeltes Misstrauen. Einer, der sich davon bis jetzt nicht beeindrucken lassen will, ist David Trimble, Friedensnobelpreisträger und designierter Premierminister der nordirischen Provinz. Gegner und Befürworter des Karfreitagsabkommens von 1998 halten sich im Parlament die Waage. Die Feinde des Abkommens finden sich in beiden Lagern. Tony Blair hat ein Ultimatum gesetzt bis Juni 1999 – wird Trimble bis dahin den Knoten lösen?

Beispiel 2: Iran

Die Mullahs schäumen – Staatspräsident Khatami geht seinen Weg. So zuletzt am 2. Mai 1999: Da hatte sich das iranische Parlament mit der Ablehnung eines gegen den fortschrittlichen Kultusminister Mohajerani hinter den Reformkurs Khatamis gestellt. Die Tageszeitung »Iran Daily« schrieb, das Votum des Parlaments sei eine frische Brise für die Kultur, die Presse und das künstlerische Klima des Landes. Die Reformgegner hatten Mohajerani vorgeworfen, den allgemeinen Sittenverfall zu fördern und vor prowestlichen Strömungen zu kapitulieren. Der Kultusminister hatte in den vergangenen zwei Jahren unter anderem mehr Vielfalt im Pressemarkt durchgesetzt. Dies alles wäre vor wenigen Jahren noch nicht denkbar gewesen. Das Auffallende ist, dass es Khatami bis jetzt gelungen ist, seinen behutsamen Refomkurs ohne Blutvergießen voranzutreiben.

Bei seinem jüngsten Besuch bei Papst Paul in Rom traten iranische Demonstranten auf den Plan, die ihm vorwarfen, hinter seiner Maske verberge sich das Mullah-Regime alter Prägung. Gewiss wird er den einen oder anderen Kompromiss mit den alten Hardlinern schließen, aber er scheint den Grund für Versöhnung und Verzeihen zu legen.

Beispiel 3: Israel

Der 4. November 1995 markierte einen tiefen Einschnitt für den Friedensprozess im nahen Osten. Jizchak Rabin wurde von einem Landsmann, einem fanatischen Friedensgegner, ermordet. War dieser Einschnitt schon gravierend, so setzten die Wähler noch eins drauf: Sie wählten wenig später den demagogischen Likud-Chef Benjamin Netanjahu zum Nachfolger Rabins als Präsident. Unter Zwang kam zwar noch das halbherzige Abkommen von Wye zustande, das jedoch von der israelischen Seite bis heute nicht umgesetzt wurde. Bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen im Mai nun fegte Rabins Ziehsohn Ehud Barak Netanjahu mit 56 Prozent der Wählerstimmen aus dem Amt.

Nun keimt wieder Hoffnung, dass mit Barak der festgefahrene Prozess der Aussöhnung zwischen Israelis und Arabern erneut ingangkommen könnte. Barak ist zwar keine ausgesprochene Taube, aber er hat Mut, im Sinne Rabins vorwärtszugehen. Merkwürdigerweise hat er – wie viele Staatsmänner im Nahen Osten – vorher Karriere beim Militär gemacht. Er ist der höchstdekorierte Militär Israels und soll bei einigen heiklen Kommandoaktionen mitgewirkt haben, u.a. bei der Tötung von Arafats engem Weggefährten Abu Jihad in dessen damaligen Exil in Tunis.

Was mögen Arafat und Barak empfinden, wenn sie sich erstmals die Hand reichen? Ohne den Willen zum Verzeihen und zum Neuanfang wären sie nicht in der Lage, aufeinander zuzugehen.

Eine andere Friedenshoffnung wurde dieser Tage zunächst zerstört: Noch vor wenigen Wochen trafen sich die Präsidenten Indiens und Pakistans an der umstrittenen Grenze zwischen ihren Ländern und gelobten eine friedliche Zukunft. Seit einigen Tagen jedoch sprechen die Waffen: die indische Luftwaffe bombardierte Ziele in Kashmir. Eine Eskalation der Feindseligkeiten zwischen den beiden feindlichen Brüdern wäre nicht kalkulierbar: Beide Länder sind im Besitz von Atomwaffen.

Theo Stepp


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