Deutschland 1999 - Berliner Republik?

Deutschland 1999

Berliner Republik?

1999 tritt die Bundesrepublik Deutschland in eine neue Phase Ihrer Geschichte ein. Erstmals führt dieses Land einen Angriffskrieg. Aber davon soll an dieser Stelle nicht die Rede sein. 1999 ist auch das Jahr, in dem diesem Staat mit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin eine neue politisch-kulturelle Identität verpasst wird unter dem Begriff »Berliner Republik«. Was ist das für ein Gebilde und welche Rolle spielt Berlin darin?

Mit ihrer Geschichte und den damit verbundenen Begriffen haben sich die Deutschen immer schon schwer getan, was angesichts der historischen Verwerfungen und politischen Fragmentierungen im Laufe dieses Jahrhunderts nicht verwundert. So feierten die Deutschen im vergangenen Mai 50 Jahre Grundgesetz. Das ist in der Tat ein einmaliges verfassungspolitisches Grundtableau demokratischer Rechte und Freiheiten, welches 50 Jahre Frieden im Land stiftete. Aber das Grundgesetz ist eben auch nur ein Provisorium, dem sich die Ostdeutschen 1989 anschließen mussten. Eine in Artikel 146 Grundgesetz vorgesehene »Verfassung«, die vom ganzen deutschen Volk nach Wiedererlangen der Einheit beschlossen wird, gibt es bis auf den heutigen Tag nicht.

Diese verfassungspolitische Relativität (oder soll man sagen: Zweideutigkeit?) spiegelt sich auch in der Benennung »Berliner Republik«. Es ist keine semantische Haarspalterei, wenn man diese Bezeichnung einmal etwas genauer unter die Lupe nimmt. 50 Jahre lebten die Deutschen in einem Staat, den manche als die »Rheinische Republik« bezeichneten, womit ausgesagt sein sollte, dass sich mit den Metaphern »Adenauer« und »Bonn am Rhein« eine politische Westorientierung verband. In der Tat, die gab es 40 Jahre lang überdeutlich solange Berlin als isolierte »Frontstadt« ein Insel-Dasein führte. Freilich: Wohl kaum ein Deutscher fühlte sich in diesen 40 Jahren explizit als »rheinisch« regiert oder gar als »rheinischer Republikaner«. Dazu gab es denn doch zu wenig rheinische Fröhlichkeit und Unbeschwertheit bei den politisch gern tief gründelnden Deutschen zwischen Flensburg und Füssen.

Ebenso wird es mit dem Etikett »Berliner Republik« sein. Die in diesen Bezeichnungen verborgenen ethnischen und national-geografischen Anspielungen entsprechen keineswegs den tatsächlichen politischen Stimmungs- und Bewusstseinslagen der Einwohner dieser Republik. Von einer Berlin-fixierten Euphorik, gar einem nationalen Aufbruch kann glücklicherweise gar nicht die Rede sein. Im Übrigen widersprechen solche Umschreibungen den aktuellen politischen und sozialen Orientierungen, die auf Öffnung nach Europa aus sind. Das Logo »Berliner Republik« ist eine pure Medienerfindung und mithin eine Chimäre. Es dokumentiert den offenkundigen Wunsch, nach Jahrzehnten Bonner Provisorien endlich wieder eine zentral veranlagte Politik empfangen zu wollen. Das ist nachvollziehbar, aber es ist auch ein Indiz dafür, wie schwach ausgebildet die politisch-kulturelle Identität derjenigen mit diesem Lande ist, die an die Stelle inhaltlicher republikanischer Projektionen äußerliche Kunstbegriffe stellen – Kunstbegriffe, die zudem historisch völlig falsche Bezüge herstellen und etwas suggerieren, was es nicht mehr gibt.

Berlin als Spiegel der Gesellschaft

Wenn es denn eine Zeit gab in Deutschland, welche die Bezeichnung »Berliner Republik« verdient hätte, dann war es jene 14-jährige Epoche von 1919 bis 1933, die man bekanntlich als »Weimarer Republik« kennt. Diese Weimarer »Berliner Republik« existierte in einer Zeit voller gesellschaftlicher Polarisationen und Konflikte, aber eben auch voller kultureller Prosperitäten. Es war eine Republik, deren geistige Wertschöpfungen – gerade auch in Berlin – ohne die Aktivitäten einer bestimmten Bevölkerungsgruppe gar nicht denkbar gewesen wären. Es war eine Zeit, in der die Juden in Deutschland eine hervorragende und fruchtbare Rolle in allen gesellschaftlichen Bereichen des Landes einnahmen und den politisch-sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Stellenwert der Hauptstadt Berlin national und international stärkten. Die Juden wurden von den Deutschen des Dritten Reichs vernichtet. Die Wiederauflage einer »Berliner Republik« ohne die Juden kann es deshalb 1999 nicht geben.

Berlin ist deutsche Hauptstadt. Von Berlin aus wird ab 1999 wieder regiert. Das ist gut so. Noch besser wäre es, wenn dieses Regieren von Berlin aus fern jeglicher politischer Schwarmgeisterei stattfände, wie sie sich beispielsweise der renommierte deutsche Politikwissenschaftler Arnulf Baring gestattet, der mit subtilem Stolz auf dieses Land über sein neues Buch »Es lebe die Republik« schreibt. Einmal abgesehen davon, dass es schwerfällt, eine Republik hochleben zu lassen, die ihre Souveränität dem Patronat eines Militärbündnisses unterordnet, das einen Angriffskrieg führt, ändern sich die politischen, sozialen und kulturellen Koordinaten des »Systems Deutschland« mit dem Umzug an die Spree nicht. Hört man allerdings gegenwärtig genau hin, entdeckt man dennoch feine Veränderungen im politischen Kontext: So ist es etwa mehr und mehr üblich, in Diskussionen, Fernsehnachrichten und Polit-Statements sehr unzweideutig von »Deutschland« zu reden statt von »Bundesrepublik Deutschland«. Mag das einer als Rabulistik bekritteln, eine Tendenz zu einem Mehr an politisch-nationalem Selbstbewusstsein ist darin nicht zu überhören. Man muss also auf der Hut sein.

Berlin war und ist ein politisches Symbol; ein Symbol der preußischen Arroganz der Macht, ein Symbol der gescheiterten Weimarer Demokratie, ein Symbol für Tod und Vernichtung durch die Nazis, ein Symbol der deutschen Teilung und jetzt ein Symbol der deutschen Einheit. Bis dieses Symbol mit realer politischer »Einheits-Erfahrung« aufgeladen wird, dürfte freilich noch viel Wasser die Spree hinunter fließen. Denn die Haupttstadt Berlin ist gegenwärtig selbst alles andere als eine »Einheit«. Sozial fragmentiert durch einen nach wie vor spürbar sich vom Westteil absetzenden »Ossi«-Teil; wirtschaftlich zersplittert in Zonen kalten Kapitalismus' am Potsdamer Platz und in die ökonomisch toten Peripherien der Großstadt; kulturell in Schieflage durch die mit Millionen subventionierte Glitzerkultur der »großen Häuser« in »Berlin-Mitte« hier und die vor sich hin darbende »Graswurzel- und Ostalgie-Kultur« in den Kiezen dort.

Diese Berliner Verhältnisse spiegeln die gesamtgesellschaftliche Situation der Bundesrepublik. Eine von Berlin aus operierende Bundesregierung wird gut daran tun, sich dieser sozialen und kulturellen Brüche verstärkt anzunehmen. Das geht nicht von heute auf morgen. Willy Brandts Wort »Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört« ist das Bild für einen dynamischen Prozess, der viel Zeit benötigt. Der Schriftsteller Martin Walser, der 1988 die deutsche Vereinigung fast hellseherisch voraussah, benannte in diesem Zusammenhang 1989 eine republikanische Tugend, die für einen solchen Vorgang nötig ist – Geduld: »Was 40 Jahre getrennt war, braucht 40 Jahre, um zusammenzuwachsen.« Diese republikanische Tugend der Geduld impliziert das Gebot der Toleranz. Toleranz wiederum ist Ausdruck von Bewusstsein für Individualität. Wenn dieser Wert Treibkraft einer Bundespolitik ist, die von Berlin aus die Republik gestaltet, soll es recht sein. Der im Mai 1999 in Berlin neu gewählte Bundespräsident Johannes Rau zog in diesem Sinne in seiner Antrittsrede denn auch sogleich entsprechende Korsettstangen ins neue Berliner Regierungsgewand ein mit einem Plädoyer für die multikulturelle Gesellschaft und dem pädagogisch beachtlichen Hinweis, dass der erste Artikel des Grundgesetzes nicht die Würde des Deutschen für unantastbar erklärt, sondern die des Menschen.

kbh

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