An der asiatischen Wirtschaftskrise zeigen sich die Gefahren der weltweiten Liberalisierung der Finanzmärkte
»Liberalisierung« ist das dominierende wirtschaftspolitische Schlagwort der Gegenwart. Universitätsprofessoren, Wirtschaftsminister, Weltbank und Internationaler Währungsfonds fördern in weltweitem Maßstab den Abbau gesetzlicher Regulierungen der Finanz- und Kapitalmärkte. Freier Kapitaltransfer, niedrige Steuern und hohe Renditen sollen das Kapital zur weltweiten Aktivität anspornen und so eine ganzheitliche Entwicklung beschleunigen. Investitionen in allen Ländern der Welt ohne Einschränkung zu ermöglichen bedeutet in dieser Sichtweise, zur Angleichung des Wohlstandes beizutragen und die Menschen über nationale und kulturelle Grenzen hinweg zusammenzuführen. Ziel der neoliberalen Wirtschaftsstrategen ist es, eine globale Weltwirtschaft ohne Grenzen zu schaffen, von der letztlich alle profitieren: Die meist aus den reichen Ländern stammenden Investoren ebenso wie diejenigen, die – z.B. in weniger entwickelten Ländern – durch das Kapital endlich Arbeit bekommen. Dass diese Politik – vor allem für kleinere Länder – aber auch Gefahren in bisher ungeahntem Ausmaß birgt, zeigt modellhaft die Wirtschaftskrise in Thailand. »In Thailand hat in sehr kurzer Zeit eine Entwicklung stattgefunden, die sich über einen längeren Zeitraum gesehen in einigen europäischen Gebieten wiederholen könnte, wenn nicht Vorsorgemaßnahmen getroffen werden«, so Prof. Phasuk Phongpaichit vom Institut für Wirtschaftswissenschaften der Chulalongkorn University Bangkok.
Wirtschaftswunder auf sandigem Boden Thailand erlebte nach dem Zweiten Weltkrieg drei Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung. Bis 1960 war das Land ein sich selbst versorgendes Agrargebiet. 1960-1987 kamen große Staatsanleihen aus dem Westen ins Land. Sie waren dem Interesse der Weltbank und der USA zu verdanken, das Land wirtschaftlich zu entwickeln, um es vor dem Einfluss des Kommunismus zu schützen, der in den Nachbarländern auf dem Vormarsch war. Angesichts der großen Kapitalflüsse erwachte bald das Interesse von Privatinvestoren. Die damalige Miliärregierung versuchte, den drohenden Ausverkauf des Landes durch die Einführung von strengen Gesetzen zur Kapitalkontrolle zu schützen. Ausländische Investoren durften nur zu 49 Prozent Vermögensanteile an Unternehmen halten, 51 Prozent waren Einheimischen vorbehalten. Die Wirtschaft war auf Binnenkonsum konzentriert. Der Finanzmarkt war nicht liberalisiert, erst 1970 begann ein eingeschränkter Börsenbetrieb.
1987-1995 folgten die Jahre des Wirtschaftswunders. Weil für eine weitere Expansion der Landwirtschaft der Boden knapp wurde, setzte die Weltbank ab Mitte der Achtzigerjahre ganz auf eine Kurskorrektur hin zu einer Export orientierten Industrialisierung. Die Währung wurde künstlich niedrig gehalten, um die Exportchancen zu verbessern, und später an den Dollar gebunden. Alle Investitionskontrollen wurden aufgehoben, der Finanz- und Kapitalmarkt vollständig liberalisiert, der Zufluss ausländischen Kapitals massiv gefördert. Auf Rat der Weltbank wurden zu diesem Zweck die Steuern drastisch gesenkt und die Zinsen höher als in den USA und in den westlichen Ländern gehalten.
Eine ungeahnte ausländische Investitionswelle erfasste das Land, was zu einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von mehr als 7 Prozent (1988: +13 Prozent) führte. Die Produktivität stieg ebenso schnell wie die Preise und die Einkommen. Das ausländische Kapital sorgte in kürzester Zeit für eine Wohlstandexplosion, und zugleich flossen ungeahnte Renditen an die Investoren zurück. Die Rechnung von Neoliberalisten, Weltbank und IWF – die vollständige Befreiung des Kapitals von allen Eingriffen, die von sich aus zu Wohlstand führt – schien aufzugehen.
Außerdem wurde die wachsende Abhängigkeit Thailands von westlichem Kapital in maßgeblichen politischen Kreisen gern gesehen. Je mehr westliches Geld nach Thailand floss, desto unwahrscheinlicher schien die langfristig befürchtete strategische Anbindung des Landes an das neue Gravitationszentrum China zu werden.
Boom durch Spekulationskapital Aber das neoliberale Wirtschaftswunder in Thailand hatte einen Schönheitsfehler. »Der Boom war fast ausschließlich auf den Zufluss von kurzfristigem ausländischem Spekulationskapital zurückzuführen. Nur 20 Prozent des zufließenden Kapitals wurden mittel- bis langfristig investiert. Dagegen waren 80 Prozent nur mit einer durchschnittlichen Lebensdauer von wenigen Monaten in unserem Land«, analysiert Prof. Phongpaichit. »Die Dominanz dieses kurzfristigen Spekulationskapitals führte zu einer Seifenblasenwirtschaft (bubble economy). Je mehr Geld ins Land auf der Suche nach schnellen Gewinnen hereinfloss, desto höher wurden die Preise von Immobilien, Grundstücken und Börsenanteilen. Jeder kurzfristige Investor war natürlich daran interessiert, die Preise möglichst schnell hinaufzutreiben, um etwas an der Spekulation an den Zuwachsraten zu verdienen. Es war wie eine unausgesprochene Verschwörung, dass die Preise immer nach oben gehen müssen«, so Prof. Pongpaichit. Die Preise stiegen auf ein Vielfaches des realen Wertes. Zugleich stieg der Dollarkurs aufgrund der günstigen Wirtschaftsdaten in den USA an. Da die Landeswährung, der Baht, an den Dollar gebunden war, stieg er mit, was die Exportchancen verringerte. Zugleich verringerten sich aufgrund der neoliberalen Steuerpolitik die Einnahmen der Regierung beträchtlich, das Defizit stieg drastisch an.
Die Krise 1997 Diese Faktoren führten gemeinsam zu der Krise 1996/1997. »Als 1996 einige ausländischen Investoren aufgrund der überhitzten Preislage ihr Kapital zurückzuziehen begannen, begann eine Lawine loszurollen. Immer mehr Kapital floss ab. Die überbewertete Landeswährung bei hohem Budgetdefizit führte zugleich dazu, dass die Investoren das Vertrauen in die Landeswährung verloren und auf Dollar setzten, was die faktische Bindung aufhob und zu einem drastischen Absturz der Landeswährung führte«, analysiert der österreichische Botschafter in Bangkok Dr. Georg Znidaric. Der Binnenkonsum brach in wichtigen Teilbereichen zusammen. »Auf Rat der Weltbank griff man zu dem altbewährten Mittel, das ausländische Kapital dadurch wieder anzulocken, dass man ohne Rücksicht auf den Binnenmarkt und die Bedürfnisse der Bevölkerung die Steuern weiter senkte und die Zinsen erhöhte. Damit wurde aber das Gegenteil dessen erreicht, was man wollte: Das Fremdkapital blieb skeptisch, dagegen wurde die Binnenwirtschaft vollständig abgewürgt. Die Finanzkrise wandelte sich zu einer großangelegten Wirtschaftskrise mit Rezession, die letztlich zu einer Schädigung des gesamten Wirtschaftssystems führte (1997: -7 Prozent, 1998: -8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes – BNP)«, so Znidaric. Obwohl 1999 mit einer leichten Erholung gerechnet wird (+-1 Prozent) dürfte es noch mindestens 3-5 Jahre dauern, bis sich die thailändische Wirtschaft stabil konsolidiert – und auch dies nur, wenn eine Reihe von Reformen durchgeführt werden.
Der Mechanismus im Hintergrund: die »holländische Krankheit« (dutch desease) Das thailändische Wirtschaftswunder war bis Mitte der Neunzigerjahre das Parade-Vorzeigemodell für die Richtigkeit der neo-liberalen Lehren. Bedingungslose Öffnung des Kapitalmarktes, Abbau von Maßnahmen zur langfristigen lokalen Einbindung des Kapitals, einseitige Export- und Weltmarktorientierung, Abbau von Steuern und Sozialvorschriften, Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, hohes Renditeniveau: All diese Empfehlungen hatte die thailändische Regierung auf Rat von Weltbank und IWF mustergültig befolgt, um schnell Geld anzuziehen. Das Geld kam, aber es kam nur zum Teil zu den erhofften Strukturinvestitionen. Der Großteil des zufließenden Geldes war kurzzeitorientiertes Spekulationskapital. Der auf diesem Spekulationskapital gegründete Boom führte schnell zu der sogenannten »holländischen Krankheit«, die ein wiederkehrendes Muster in der Wirtschaftsgeschichte am Ende des 20. Jahrhunderts darzustellen scheint.
Prof. Pranee Thiparat vom Institut für Politikwissenschaft der Chulalongkorn University Bangkok erklärt dieses Muster so: »Wenn große Mengen an ausländischem Kapital in relativ kurzer Zeit in ein Land fließen, wird die lokale Wirtschaft massiv angekurbelt, was die Preise für alle lokalen Güter steigen lässt. Dadurch steigt im Vergleich zu den Nachbarländern auch die Währung, was zu einem Verlust an internationaler Konkurrenzfähigkeit führt. Das Defizit wächst. Kann die mangelnde Konkurrenzfähigkeit nicht durch eine massive Verbesserung der Arbeitsqualität sowie der Infrastrukturen ausgeglichen werden, schrumpft mittelfristig die Wirtschaft. Die »holländische Krankheit« besteht darin, dass ein schneller Zufluss von ausländischem Kapital eine lokale Wirtschaft zwar kurzfristig fördert, langfristig aber schädigt, wenn nicht bestimmte Qualitätsbedingungen erfüllt und Vorsorgemaßnahmen zur lokalen Verträglichkeit werden. Ein Land, das seine Wirtschaft zu stark und ohne Bedingungen dem internationalen Kapital öffnet, wird zuerst eine Seifenblasenwirtschaft und dann eine Rezession hervorrufen.«
Liberalisierung ohne Kontrolle? Die Betrachtung der thailändischen Entwicklung, in der sich wie in einem Reagenzglas die Mechanismen des globalisierten Kapitalismus bündeln, wirft eine Reihe von Fragen auf. Ist es gut für ein Land, so stark von ausländischem Kapital abhängig zu sein? Soll die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes dem internationalen Kapitalmarkt überlassen werden? Soll sich die lokale Gemeinschaft, soll sich der Staat aus der Wirtschaft zurückziehen und sich ganz den Gesetzen des Marktes anvertrauen? Oder muss z.B. die Rede von den Chancen eines grenzenlosen Kapitalmarktes um die Betrachtung der möglichen Gefahren ergänzt werden?
Thailand hat Erfahrungen mit der Liberalisierung des Kapitalmarktes gemacht und klare Antworten parat. »Die Liberalisierung des Finanzsektors ohne staatliche Kontrolle und vor allem ohne Sicherstellung eines bestimmten Prozentsatzes an langfristigen Investitionen (etwa durch gesetzlich vorgeschriebene Mindestanteile, z.B. 40 Prozent des gesamten Investionskapitals müssen langfristig lokal investiert werden) ist fragwürdig. Wenn heute etwa 1 Billion Dollar (20 mal das BNP von Thailand) jeden Tag in der Welt auf der Suche nach kurzfristigen Profiten zirkulieren, dann ist klar, dass die wenigen Großspekulanten, die diese Summen in der Hand halten, gemeinsam jedes Land der Welt angreifen können, weil ihr Kapital weit größer ist das das BNP der meisten Nationen. Die entfesselten Kräfte des Spekulationskapitals, das nicht auf Entwicklung, sondern nur auf Gewinn aus ist, sind zu stark für ein kleines Land wie Thailand«, so Prof. Thiparat.
Die Antworten: Lokalismus und Neues Managementsystem für die globalisierten Kapitalmärkte Die Antworten auf die Krise in Südostasien sind derzeit noch unterschiedlich. Weltbank und IWF halten an ihrer neoliberalen Politik fest und glauben, die Lösung liege in einer Verbesserung lokaler Faktoren (politische, finanzielle und strukturelle Reformen, »gute Regierung«). Die bedingungslose Öffnung der Finanzmärkte aber soll weitergehen.
Dagegen mehren sich die Stimmen, die die thailändische Krise für ein Warnsignal in globalem Maßstab halten. Die lokalen Wirtschaften – so diese Sichtweise – müssen aufgewertet und dadurch gegen internationale Krisen besser immunisiert werden. »Es braucht erstens ein stärkeres Augenmerk auf lokale Märkte und Binnenmärkte, denn die Fokussierung auf globalen Wettbewerb und Exportorientierung kann keine Lösung für eine lokale Gemeinschaft sein, weil sie dadurch ihre Bedürfnisse selbst immer weniger befriedigen kann, immer abhängiger von Außeneinflüssen und immer gefährdeter durch globale Veränderungen wird. Zweitens braucht es dringend eine Reform im internationalen Finanzmarkt- und Kapitaltransfersystem. Es ist nicht länger möglich, das Kapital gänzlich frei herumwandern zu lassen, weil wir heute nicht länger einen freien Kapitalmarkt haben, sondern einen Kapitalmarkt, der von wenigen großen transnationalen Kapitalanlegern zuungunsten des Großteils der Bevölkerungen der einzelnen Nationalstaaten kontrolliert wird. Was wir brauchen, ist deshalb eine Art Welt-National-Bank, um die weltweiten Kapitalströme zu managen und die einzelnen Länder und ihre Konsumenten zu schützen. Die einzelnen Nationalbanken können das nicht länger leisten. Und drittens: Kleine und schwache Länder sollten ihren Kapitalmarkt nicht ohne Schutzmaßnahmen liberalisieren«, so Prof. Phongpaichit.
Diese Vorschläge gehen zwar gegen die derzeit dominierende Ideologie des freien Marktes, in den nicht eingegriffen werden dürfe. Aber angesichts der jüngsten Krisensignale ist bewusster, überlegter Eingriff notwendig. Es gilt, einen Ausgleich zwischen der produktiven, transnationalen Eigendynamik des Kapitals und den Bedürfnissen lokaler Gemeinschaften zu finden. Das sagen sogar diejenigen, die bisher am meisten von der schrankenlosen Kapitalspekulation profitiert haben (z.B. der Großspekulant George Soros in seinem neuen Buch «Die Krise des globalen Kapitalismus«). »Sogar diese Leute haben bemerkt, dass wir mit der außer Kontrolle geratenden weltweiten Kapitalspekulation dabei sind, die Henne zu schlachten, die die goldenen Eier legt, d.h. die lokalen Wirtschaftssysteme zu zerstören, die letztlich die eigentlichen Werte produzieren«, sagt Prof. Phongpaichit.
Die Lehren für Mitteleuropa Was bedeutet das alles nun für Mitteleuropa? »Aus der anhaltenden Krise in Thailand kann in Mitteleuropa erstens die Lehre gezogen werden, dass es die Globalisierung wirklich gibt. Bisher war es nur ein Schlagwort in Intellektuellen- und Kulturkreisen. Nun wurde das Bewusstsein geschärft, dass das weltweite Zusammenwachsen nicht nur Vorteile hat, sondern dass aus ihm auch Lasten erwachsen, wenn wir es nicht richtig steuern«, so Botschafter Znidaric. Da die internationale Vernetzung ständig wächst, sind lokale wirtschaftliche Krisen immer schwieriger zu managen, wie nach Thailand auch eine Reihe anderer Beispiele gezeigt haben (z.B. Brasilien). In einer Zeit, in der 80 Prozent des um die Erde kreisenden Kapitals kurzfristiges Spekulationskapital ist und nur 20 Prozent reale Entwicklungen vor Ort mittel- bis langfristig fördert, ist die Politik der raschen Liberalisierung der Finanzmärkte, um Investoren ins Land zu holen, zumindest fragwürdig geworden.
Die Krise in Thailand hat zweitens gelehrt, »dass es lokalen Gemeinschaften gut ansteht, bei aller Bereitschaft zur Zusammenarbeit und Offenheit für neue Horizonte für sich selbst zu denken, selbstbwusster zu werden und nicht nur den großen Vorbetern (Neoliberalisten, Weltbank, IWF, Europäische Institutionen, Lobbyorganisationen wie dem Euopean Round Table of Economists usw.) zu folgen«, sagt Prof. Phongpaichit. »Es klingt paradox, aber die Wirtschaftskrise hat uns wacher und selbstbewusster gemacht. Wir sehen jetzt, wie es nicht geht, und wir sehen, wo die Alternative liegt. Die Alternative zum globalisierten Neoliberalismus heißt globalisierter Lokalismus. Lokalismus ist nicht ein neuer Nationalismus, obwohl er oft so etikettiert wird. Es ist nichts anders als die Reaktion auf die Gefahren des globalisierten Kapitalismus und die Bemühung der sozialen Gemeinschaften um Selbsterhaltung und selbstbestimmte Entwicklung. Lokalismus bedeutet: Dezentralisiertes Wirtschaften fördern, die Rolle der Politik und der lokalen Gemeinschaftsinteressen stärken, um die einzelnen Länder, die Bürger und die Umwelt zu schützen. Um diese Ziele zu erreichen, sind neue soziale Bewegungen wichtig, Bürginitiativen der Zivilgesellschaft.«
