Brennpunkte

Was wird aus den Grünen?

Von Marx und Engels
zu Hennes und Mauritz

»Regieren heißt, Visionen und Machbarkeit in Einklang zu bringen.« Von Joschka Fischer stammt dieser Satz. Wenn er mehr ist als die Worthülse eines von Regierungsmacht begeisterten »Realos«, stellt sich die Frage: Welche Rolle spielen nach dem Rückzug des SPD-Linken Oskar Lafontaine aus der One-Man-Show des neoliberalen Auto-Didakten Gerhard Schröder die Grünen überhaupt noch? Werden die unbequemen Alternativen von gestern zum disziplinierten Wurmfortsatz eines Kanzlerwahlvereins SPD, sind sie auf dem Weg, sich in eine grüne FDP weg zu diffundieren, oder können sie ihre frühere gesellschaftliche Aufgabe, Stachel im politischen Bewusstsein des Bürgerstaats zu sein, doch noch erneuern?

Flächendeckend regiert heute unter dem Diktat der Sachzwangpraxis eine phantasielose Verwaltung die Geschäfte der ausufernden Zweidrittelgesellschaft. Regieren heißt heute Gegensätze moderieren statt gestalten, austarieren statt durchsetzen, sich Akzeptanz und Machterhalt sichern durch permanente gesellschaftliche Rückversicherung, statt wirklich neue politische Wege zu gehen.

In diesem Klima wirtschaftspolitischer Vorherrschaft, in dem Botschaften wie »Innovation« oder »Gerechtigkeit« auf der medialen Projektionsfläche Schröder zu unverbindlichen Aussagen verkommen, erscheinen die Grünen wie Exoten aus einer anderen Welt: Hier »Modernisierer« wie der »Realo« Fischer, stets verdächtigt der machtpolitischen Korrumpierbarkeit, dort »Traditionalisten wie der »Fundi« Trittin, denen unterstellt wird, sie hätten die Unterwanderstiefel nie ausgezogen.

Das alles passt ins Bild: Parallel zur Verbannung des Gedankens der politischen Praxis aus der politischen Theorie durch Systemtheoretiker wie Niklas Luhmann verschwindet gegenwärtig die politisch gestaltende Praxis aus der Politik unter Schröder. Können in dieser geistig und politisch retardierenden Situation, deren einzige größere Dynamik in den Kurszuwächsen der Börse liegt, die Grünen ein neues Kraftzentrum bilden, wie sie es einmal vor 20 Jahren waren?

Mit Blick auf die Regierungsbeteiligung können die Grünen als eigenständige Kraft nur reüssieren, wenn sie die Schwächen der SPD nicht verstärken, sondern korrigieren und den Prozess der sozialverträglichen Deregulierung fördern. Wo steht denn geschrieben, dass sie sich beispielsweise in Sachen Atomenergie, Umwelt- und Naturschutz und sozialer Sicherung von »Schröder verkohlen« (Süddeutsche Zeitung) lassen müssen? Eine Spielart des sogenannten »dritten Weges« zwischen Kapitalismus und Sozialismus könnten die Grünen durch Themen wie ökologische Nachhaltigkeit, Generationenvertrag und Einführung sozialer Mindeststandards als Alternative zur Vollerwerbsgesellschaft angehen, auf die SPD, CDU und FDP monothematisch fixiert sind.

Die Frage nach den Visionen und politischen Potenzen der Grünen bedeutet auch die Frage nach ihrem Selbstverständnis. Die Grünen als linker Oskar-Ersatz? Solches Surrogat dürfte den libertären und auf Staatsferne bedachten Kräften einer das Individuum stärkenden Politik nicht schmecken. Die Grünen eine Art grün-liberale Bürgerpartei? Dagegen spricht nur eines: Die FDP gibt es schon. Man muss tiefer greifen: Die Grünen waren in den vergangenen Jahrzehnten zuerst einmal weniger Partei als vielmehr unabhängige politische Bewegung, ein autonomes, außerparlamentarisches und oft genug anarchistisches Gegenmodell zur etablierten Politik. Die allgemeine gesellschaftspolitische Relevanz des grünen »Gegengedankens« nahm freilich dann in gleichem Maße ab, wie sich der einstige wilde Haufen der Grünen in die parlamentarischen Prozesse – vom Rathaus bis zum Bundestag – integrierte. Ihre Regierungsbeteiligung und neue staatstragende Rolle kennzeichnet ihren Grundwiderspruch: Teilhabe an der Macht und außerparlamentarische Herkunft sind wie Feuer und Wasser. Die Grünen sind keine Gegenpartei mehr. Der bürgerliche Parteienstaat entwickelt starke Adhäsionskräfte in Richtung Grüne. Ist es so, wie Ralf Dahrendorf eine paradoxe Wahrheit formuliert hat: Machen die Erfolge der Grünen in Sachen Ökologie eben diese Grünen überflüssig?

Keineswegs sollen damit ihre historischen Impulse und Leistungen als Anreger und Veränderer in Politik, Kultur und Wirtschaft der Nachkriegs-Bundesrepublik missachtet sein. Die Grünen haben viel erreicht, so viel, dass sich ein zweites Handicap für sie auftut: Der Grünen ureigenstes, ja ihr »Geburtsthema«, der Umweltschutz, ist mit den Jahren in allen politischen Lagern salonfähig geworden.

Wahlforscher und Soziologen haben den Grünen überdies bestätigt: Die nachwachsende Generation interessiert sich herzlich wenig für Politik, für Grün schon gar nicht. Grünes Milieu? Absolut uncool. Körner und Birkenstock stehen auf dem Index. Dax ist angesagt, gute Jobs, chice Klamotten und Cabrios. Wer fünf Mark pro Liter Benzin fordert oder Tempo 100, hat schlechte Karten. Der Paradigmenwechsel bei den Jungen ist in vollem Gange. Nicht zum Vorteil der alten Grünen.

Die Kinder der 68er, die »Kinder der Freiheit«, sind mit 18 Jahren freilich keineswegs politisch unaufgeklärt. Parteien spielen aber so gut wie keine Rolle und der ökologische Gedanke ist längst ganzheitlich im Jugendalltag adaptiert. Designer-Textil auf Öko-Basis, die umweltfreundliche Einkaufstüte oder bleifrei Auto fahren sind obligatorische Erfahrungen. Gesellschaftliche Orientierung und Interesse der Jugendlichen manifestieren sich heute anders – nicht im öffentlichen, sondern im privaten Bereich: Hennes & Mauritz statt Marx und Engels, Internet statt Internationale. Unaufgeregt nimmt man sich, was man bekommt, und zwar online die ganze Welt. Akzeptieren ist en vogue, Widerstand ein Fremdwort. Jugendlichkeit bedeutet heute nicht Protest und Alternativprogramm wie einst im Mai, sondern geschmeidige Anpassung an das Gegebene und den Wunsch, persönliche Lebensentwürfe in Ruhe individuell realisieren zu können. Die Entpolitisierung einer ganzen Generation im Hamsterrad des Hedonismus geht einher mit der Privatisierung des Bewusstseins. Das Öffentliche wird ins Private delegiert – von der Sozialversicherung bis zum Wasserpfennig – und das Private wird öffentlich – von der Talkshow bis zum Skandal.

Wenig erfreulich sieht es auch personell in der Partei aus. Die Grünen waren einmal eine massenbewegte Avantgarde. Heute demonstrieren ihre Führungskräfte nach außen die Kultur der Avantgarderobe und nach innen die hohe Kunst von Selbstgeißelung qua »Strukturdebatte« und Quotenfolter. Dazu kommt: Inhaltliche Erneuerung als Motor oppositionellen Arbeitsimpulses entwickelt keine Schubkraft in Zeiten technokratischer Wünsche nach Regierungsteilhabe – weder bei den Grünen noch in den Resten der linken SPD. Nicht zuletzt auch deshalb, weil das siegende kapitalistische System gelernt hat, schneller lernfähig zu sein, flexibel auf Kritik zu reagieren und damit Angriffe aus dem Ökolager geschickt und »modern« abzufedern. Wer etwa hätte vor zehn Jahren noch gedacht, dass sich die Atomindustrie überhaupt auf Ausstiegsdiskussionen als Option oder eine CDU auf das Thema Doppelpass jemals einlassen würde? So zerstieben Utopien im Klima der Machbarkeit.

Einer jungen, nachwachsenden Klientel der Grünen fehlt beim Wechsel in ein neues Jahrhundert eine rebellische Erfahrung mit der Konsequenz politischer Störungen wie sie ihre »Vorfahren« in den 70ern hatten und die Gewissheit einer konkreten Utopie. Beides ist gegenwärtig nicht in Sicht. So besteht das Risiko, dass die Grünen zu einer leicht verwechselbaren parteipolitischen Dienstleistungsinstanz, wie es sie zuhauf gibt, verkommen. Nur jene demokratische Kraft, die sich im gesellschaftlichen Ambiente als Störer von Gewissheiten, als geistiger Anreger und als Impulsator von Experimenten durchsetzt, besitzt die Möglichkeit zu einer echten politisch-sozialen Innovation. Auf die muss man wahrscheinlich noch ein Weilchen warten, schenkt man der dialektischen These Glauben, dass nach einer Generation der aufmüpfigen Infragesteller eine Generation der unpolitischen Pragmatiker folgt.

Klaus B. Harms


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