Horst Köhler wird IWF-Chef
Ein neuer Wind im Währungsfond?
Nach dem vorzeitigen Rücktritt des Exekutivdirektors des Internationalen Währungsfonds (IWF), Michel Camdessus, und dem wochenlangen Tauziehen um den Posten steht nun der Wahl des deutschen Kandidaten Horst Köhler nichts mehr im Wege. Stellen die Amerikaner traditionellerweise den Chef der Weltbank, sind die Europäer im Währungsfonds am Zuge, die letzten beide Male mit den Franzosen Jacques de Larosière und Michel Camdessus. Es war naheliegend, dass Deutschland jetzt auf sein Recht, auch einmal den IWF-Chef zu stellen, pocht. Doch der von Bundeskanzler Schröder zunächst vorgeschlagene Caio Koch-Weser stieß bald auf den erbitterten Widerstand der Amerikaner: Sie trauten ihm diese Aufgabe offenbar nicht zu.
Horst Köhler (geb.1943) war zuvor im Wirtschafts- und Finanzministerium tätig, in den Jahren 1990-1993 als Staatssekretär, anschließend Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes und zuletzt Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD in London). Aufmerksame Leser der Drei werden sich daran erinnern, dass Horst Köhler im September 1995 in dieser Zeitschrift ein Interview gab,1 in dem er Stellung zu den damaligen Finanzkrisen (Zusammenbruch der Barings-Bank) nahm und mit dem Satz zitiert wurde: »Der GAU, der größte anzunehmende Unfall ist durchaus möglich.« In dem genannten Interview wies er auch auf die Gefahren hin, die mit der Abkoppelung der Finanzmärkte von den realwirtschaftlichen Vorgängen und dem kurzfristigen Denken der Finanzakteure verbunden sind.
Die Aufgabe, der er sich stellt, ist schwer. Denn seit dem freien Floating der Währungen Mitte der Siebzigerjahre und der darauf folgenden Liberalisierung der Kapitalmärkte ist das weltweite Krisenpotenzial enorm gestiegen: Die Geldsummen, die täglich von den Geldhändlern bewegt werden, sind so enorm, dass sie auch gefestigtere Volkswirtschaften erschüttern können. Entsprechend schwierig wird auch die Aufgabe des Währungsfonds: Reformen sind angesagt – aber in welcher Richtung? Es geht um Macht und um wichtige Weichenstellungen für die Zukunft, daher ist das Gerangel um Einflussnahme auf diesen Posten verständlich.
Verdeutlichen kann man sich die Problematik, vor welcher der Währungsfonds steht, an dem Fall Mexiko. Mexiko wurde 1994 zahlungsunfähig und konnte seine Teso-Bonds nicht mehr bedienen. Der Währungsfonds gab buchstäblich »über Nacht« einen Kredit von ca. 10 Milliarden US$, von dem die Finanzminister und Regierungschefs der Geberländer (außer USA) erst am nächsten Morgen in der Presse erfuhren. Mit diesem Kredit trat der Fonds als »Lender of Last Resort« (Leiher in letzter Instanz) auf und half vor allem amerikanischen Investoren aus der Patsche – wohlgemerkt: mit Steuergeldern.
Wie in einem Brennpunkt wird hier ein Spektrum von Problemen deutlich. Die Hilfe für einen – de facto – bankrotten Staat half an erster Stelle den Spekulanten, die sich ihr Risiko vorher durch Zinsaufschläge hatten zahlen lassen.2 Auf Kosten der Allgemeinheit vermochten einige Interessengruppen sich zu bereichern, indem sie einen grundsätzlichen Systemfehler ausnützten. Sie hatten darauf gesetzt, dass man Mexiko nicht würde fallen lassen – und richtig getippt. Der Beistand der reichen Industrieländer via IWF war eine geopolitische Entscheidung des Präsidenten der USA: Ein Land vor der Haustür durfte nicht in einem wirtschaftlichen Chaos versinken. Ein weiterer Problemkreis des IWF umfasst die Bedingungen (Konditionalität), unter welchen die Kredite gewährt werden.
Im Grunde handelt es sich hier um ein Dreigliederungsproblem. Es geht um eine unsaubere Verquickung von Rechtsleben und Wirtschaftsleben. Der Währungsfonds müsste sich auf die Rechtsebene beschränken und Sorge tragen, dass alle Staaten als Währungsgebiete gleiche Rahmenbedingungen haben. Leider ist das nicht der Fall – im Gegenteil. Die westlichen Industrieländer, voran die USA, haben aus dem Währungsfonds ein Instrument wirtschaftlicher Beherrschung gemacht. Er behandelt Staaten wie Wirtschaftseinheiten, die in Konkurs gehen können. Bei wem aber soll ein Staat Konkurs anmelden? Soll er seine Bevölkerung entlassen? Das geht offensichtlich nicht. Die Auflagen, die der Währungsfonds für die weitere Kreditvergabe setzt, laufen aber genau darauf hinaus: Erziehungs- und Gesundheitsprogramme müssen gestrichen, Sozialhilfen, kurz alle (Personal-) Kosten, müssen gesenkt werden. In allen Krisen der letzten Jahre, sei es nun in Mexiko, in Südostasien, in Russland oder in Brasilien, überall läuft das gleiche Spar-Schema des IWF ab – man muss sagen, zum Leidwesen der Bevölkerung.
In diesem Problemspektrum sind die Reformvorschläge, mit denen der neue Exekutivdirektor konfrontiert wird, weit gespannt. Sie hängen natürlich von der Interessenlage der jeweiligen Kreise ab. Einige konservative amerikanische Senatoren möchten die Aufgabe des Fonds ganz auf eine Art Feuerwehr beschränken, die nur dann einspringt, wenn die monetäre Stabilität des gesamten Wirtschaftssystems gefährdet ist. Linke Kreise möchten die Konditionalitäten bei der Kreditvergabe so abändern, dass sie nicht mehr als Vorwand zur Durchsetzung von Strukturreformen missbraucht werden. Sie sagen mit Recht, dass eine gute Erziehung und Gesundheit der Bevölkerung höchstes Kapital ist. Wieder andere Kreise möchten in Zukunft die privaten Geldgeber in Krisenfällen stärker zur Kasse bitten, was sicher berechtigt ist – aber wie soll das im Nachhinein geschehen?
Wiederum grundsätzlichere Vorschläge greifen die Idee des Nobelpreisträgers James Tobin auf, der schon vor einiger Zeit vorschlug, alle Kapitalbewegungen mit einer bescheidenen Steuer (Tobin-Tax) zu belasten. Dies würde die Kapitalströme etwas zäher machen und verhindern, dass jede Krise gleich überschwappt. So könnte die nötige Stabilität der Weltwirtschaft erreicht werden, ohne dass Krisen überhaupt erst entstehen. Der IWF wäre das geeignete Forum, um solch eine Lenkungsabgabe voranzutreiben.
Der Währungsfonds steht vor schweren Entscheidungen und es ist zu hoffen, dass der zukünftige Chef des IWF genügend Durchsetzungsvermögen besitzt, jene Reformen voranzutreiben, welche aus dem Währungsfonds eine Institution machen, die tatsächlich allen Währungsgebieten dient und die sich nicht für Partikularinteressen einzelner Staaten oder Lobbys einspannen lässt. Das bedeutet auch, dass im Fonds langfristig auf eine Weltwährung mit einer Weltzentralbank zugearbeitet wird. Die absehbaren – ja man kann sagen: vorprogrammierten – Krisen, werden zeigen, dass dies eine Notwendigkeit ist.
Bernhard Steiner
 |
Zurück zum Inhaltsverzeichnis |